Unter dieser Überschrift haben unsere Kolleginnen und Kollegen vom IDZ
(Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft) aus Jena ein Blitz-Licht veröffentlicht,
auf was wir nicht nur verweisen wollen, sondern auch auf der Homepage
der Partnerschaft für Demokratie Gotha sichtbar machen wollen:
Das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) hat die Landtagswahlen in Thüringen im Rahmen einer Kurzanalyse ausgewertet.
Zentrale Ergebnisse im Überblick:
Die AfD hat sich als stärkste politische Kraft in Thüringen etabliert. Sie hat durch das
Erlangen der Sperrminorität eine stark gestiegene Handlungsmacht in Thüringen.
Sie wird überwiegend aufgrund ihrer Inhalte, Positionen und ihrer zugeschriebenen
Kompetenzen gewählt.
Der enorme öffentliche Fokus auf die AfD und ihre Skandalisierung hat der Partei in der
Thüringer Landtagswahl nicht geschadet.
Das BSW konnte hohe Umfragewerte bestätigen, auch wenn sie unter den letzten
Höchstständen gelandet ist. Ihre Stimmen bekam sie vorrangig von der LINKEN,
Nichtwähler*innen und der CDU.
Die Situation der Zivilgesellschaft und gesellschaftlich marginalisierter Gruppen wird
sich voraussichtlich stark verschlechtern, Bedrohungs- und Gefährdungslagen werden
zunehmen.
Die bisherigen Strategien und Ansätze gegen das Erstarken des Rechtsextremismus
durch die demokratische Zivilgesellschaft und die demokratischen Parteien müssen
kritisch reflektiert werden. Es muss eine strategische Neuausrichtung erfolgen.
Aus der lang erwarteten Thüringer Landtagswahl am 1. September 2024 geht die
rechtsextreme AfD als klare Gewinnerin hervor. Sie konnte nicht nur die ohnehin hohen
Umfragewerte übertreffen, sondern auch in 29 von 42 Wahlkreisen, in denen sie
Kandidat*innen aufstellte, die Direktmandate erlangen. Cornelius Helmert, Autor der
Kurzanalyse, fasst zusammen:
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„Die Thüringer Landtagswahl vom 1. September 2024 manifestiert die massive
gesellschaftliche Entwicklung nach rechts in Thüringen, aber auch darüber hinaus. Dies
konnten wir bereits auf der Einstellungsebene, bei rechtsmotivierten Angriffen und bei den
Kommunal- und Europawahlen sehen. Die AfD hat einmal mehr bestätigt, dass sie als Partei
im Freistaat etabliert ist und relativ unabhängig von Verfassungsschutzeinordnungen,
medialer Skandalisierung und konkreten Kandidat*innen gewählt wird. Auffällig ist, dass die
AfD besonders bei jungen Wähler*innen punkten konnte.“
Viktoria Kamuf, Co-Autorin der Kurzanalyse, ergänzt mit Blick auf die politische Kultur in
Thüringen: „Die Bedingungen für die demokratische Zivilgesellschaft, die sich bereits in der
Vergangenheit einer komplexen und teilweise gewaltförmigen Bedrohungslage ausgesetzt
sah, werden sich ebenso verschlechtern wie die Situation von gesellschaftlich marginalisierten
Gruppen wie geflüchteten und queeren Personen oder Menschen mit Behinderungen.“
Weitere, auch künftige Analysen und Veröffentlichungen zu den Wahlen 2024 in Thüringen
finden sich auf der eingerichteten Wahlsonderseite auf der IDZ-Website unter:
https://www.idz-jena.de/forschung/wahlen-in-thueringen-2024-analysen